SPD Radevormwald

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Aktuelles aus der SPD Oberberg

SPD Oberberg
  1. p>Das Bündnis „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun" hatte anlässlich des 76. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Grotenbachfriedhof in Gummersbach eingeladen. Im Zentrum des Treffens standen die Zwangsarbeiter:innen, die aus ihrer Heimat verschleppt und von den Faschisten unter menschenunwürdigen Bedingungen und fast ohne Lohn zu Schwerstarbeiten genötigt wurden, um die Kriegswirtschaft aufrecht...

    Der Beitrag Gedenken am 8. Mai: Vertreter:innen der SPD nahmen an Veranstaltung von „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun" teil erschien zuerst auf SPD Oberberg.

  2. p>​Betr.: Ihre freundliche Erwähnung meiner Person in der Kreistagssitzung am 06. Mai 2021 Sehr geehrter Herr Stefer, Lokalpolitiker sind in der Regel erfreut, wenn sie zitiert werden, auch wenn es nur mit einer eigentlich selbstverständlichen Aussage ist. „Fehler müssen korrigiert werden“, das scheint einfach und ist dann wahr, wenn nach vernünftiger Abwägung der Umstände ein Fehler festgestellt wurde. Als ich...

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  3. p>Antrag zu TOP 2 der Kreistagssitzung am 6.5.2021Vermittlungsgespräche aufnehmen! Sehr geehrter Herr Landrat,hiermit beantragen wir, den Tagesordnungspunkt 2 „Haushaltssatzung 2021-2022“ von der Sitzung des Kreistags am 06.05.2021 abzusetzen. Stattdessen führt der Landrat gemeinsam mit den Fraktions- und Gruppenvorsitzenden im Kreistag umgehend Gespräche mit den Bürgermeister:innen sowie Vertreter:innen der Räte. um die in dieser Frage offensichtlichen Interessenskonflikte zu diskutieren. Ziel dieses...

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  4. p>Redebeitrag von Nahed Stark, SPD-Kreistagsmitglied aus Radevormwald: „Ich melde mich, weil ich betroffen bin über das Verfahren, das wir heute erleben. Politik muss nach meinem Verständnis glaubhaft sein. Zu einer glaubhaften Politik gehört Verlässlichkeit in ihren Entscheidungen. Wir haben in unserer letzten Sitzung eine klare Entscheidung zum Umgang mit der Ausgleichsrücklage getroffen. Hierauf haben und dürfen sich nicht nur die...

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  5. div dir="ltr"> Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Bei der...

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